Wo bleiben Anstand und Respekt?
Erklärung der Fraktion PRO Meiningen
Gegen den vom Stadtratskollegen der SPD-Fraktion Timo Krautwurst als Dreingabe zu seiner Würdigung des Haushaltsentwurfes 2016 gehaltenen Redebeitrag in der Märzstadtratssitzung erheben wir im Namen der Mitglieder des Vereins PRO Meiningen e. V. entschieden Widerspruch.
Abgesehen davon, dass es sich mit diesen Darlegungen inhaltlich in keinster Weise um Feststellungen zum aufgerufenen Tagesordnungspunkt Haushaltsentwurf 2016 handelte, ließen dabei sowohl die inhaltlichen Aussagen als insbesondere auch die Wahl der Worte auf eine höchst emotionsgeladene Generalabrechnung mit der langjährigen und ungeliebten Bürgermeisterfraktion schließen, die wohl nur dem Abbau des eigenen, anscheinend über viele Jahre aufgebauten Frustes zu dienen, geeignet erschien.
Dass der Bürgermeister an dieser Stelle nicht mit Hinweis auf den aufgerufenen Tagesordnungspunkt eingeschritten ist, hat nicht gerade deeskalierend gewirkt und zeugte unzweifelhaft davon, dass auch er (natürlich!) diese Darlegungen seines Fraktionskollegen sowohl inhaltlich als auch an dieser Stelle in vollem Umfange für angebracht und politisch für opportun hielt - zumindest Mimik und Gestik ließen unzweifelhaft darauf schließen. Dabei ist es völlig unerheblich, ob es sich bei diesen Darlegungen um das Werk eines einzelnen - hier des Herrn Timo Krautwurst in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion - handelte oder als Gemeinschaftswerk der übrigen SPD-Politprominenz anzusehen ist - sie hatten hoffentlich zumindest selbst ihren gebührenden Spaß!
Mit einer gewissen Genugtuung haben wir allerdings auch feststellen können, dass dieses Statement nicht nur bei den Mitgliedern von PRO Meiningen mit Befremdung zur Kenntnis genommen wurde, sondern auch bei Stadträten anderer Fraktionen auf Missbilligung und Unverständnis gestoßen ist.
Dabei aber sogar die Verwaltung per se in sein Feindbild und zumindest Teile davon in die Beschimpfungen und Unterstellungen, notwendige Handlungen unterlassen oder diesen gar entgegengewirkt zu haben, mit einzubeziehen, entbehrt nicht nur jeglicher sachlichen Grundlage, sondern ist schlichtweg instinktlos und zeugt vom Geist der Macher!
Wir distanzieren uns geschlossen von dieser - für Meiningen neuen Art der politischen Auseinandersetzung, die uns weder in irgendeiner Weise zielführend, noch geeignet erscheint, gemeinsam und auf demokratischer Grundlage, die auch weiterhin in großer Zahl anstehenden Aufgaben zur weiteren Entwicklung der Stadt Meiningen und zum Wohle ihrer Bürger zu bewältigen.
