Kann man ihn ernst nehmen?
Schicksalstag für Meiningen
Nach dem Bericht des hiesigen Tageblatts (Mittwoch, 24.02.2016) auf Seite 7 scheint der 01. März zu einem Schicksalstag für Meiningen zu werden. Dann geht es in der angesetzten Stadtratssitzung nicht etwa um belanglose Dinge wie den Haushalt für das Jahr 2016, nein viel schlimmer: Es geht um die Sanierung des Volkshaus-Saales. Die Kosten dafür sind zwar auch Bestandteil des Haushaltsplanes 2016, aber der Resthaushalt mit geplanter Kreditaufnahme und Ähnlichem ist anscheinend ganz nebensächlich.
Nun möchte die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft PRO Meiningen die Haushaltspositionen „Volkshaus“ und „Erlebniswelt Dampflok“ mit einem Sperrvermerk belegen lassen. Das galt für das Volkshaus auch schon für das Haushaltsjahr 2015. Dazu hat die genannte Fraktion einen Änderungsantrag eingereicht. Von Sperrvermerk ist in diesem Artikel nicht die Rede – wie könnte man auch die ganze Wahrheit schreiben, die halbe genügt doch auch. Die Reaktion des derzeitigen Bürgermeisters dazu ist laut Presseartikel: „Ich kann diesen Änderungsantrag nicht ernst nehmen“. Wenn er sich und seine Arbeit ernst nähme, würde er diesen Antrag wie einen Änderungsantrag behandeln, ihn in den Stadtrat einbringen und darüber abstimmen lassen.
Im genannten Presseartikel wird absichtlich der Eindruck erweckt, die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft PRO Meiningen wolle und könne durch einen Sperrvermerk die Sanierung des Volkshaussaales verhindern. Ein Sperrvermerk bewirkt lediglich, dass Ausgaben nur für einen bestimmten Zweck, in diesem Fall für die Sanierung des Volkshaus-Saales, verwendet werden. Dadurch erhält der Stadtrat eine Steuerungsmöglichkeit, also eine Kontrolle im Haushaltsvollzug. Wieso hat der Bürgermeister Angst davor? Er wird doch wohl nicht ernsthaft glauben, dass durch diesen Änderungsantrag die Sanierung des Volkshaussaales in Gefahr gerät – dafür werden seine Paladine im Stadtrat schon sorgen.
Dabei gibt es im Stadtrat keine Fraktion, die in der Vergangenheit so viele Anträge zur Sanierung des Volkshaussaales gemacht hat wie die Freie Wählergemeinschaft PRO Meiningen – von der Sanierung als Kalthalle bis zur kommerziellen Nutzung durch einen Investor.
Natürlich wäre eine Betreibung durch einen privaten Unternehmer sinnvoller, weil für die Stadt kostengünstiger – aber angesagtes Ziel des Bürgermeisters und einiger Stadtratsfraktionen scheint die „Rekommunalisierung“ zu sein. Die Stadtverwaltung scheint bestrebt, möglichst viele Aufgaben, auch solche, für die sie gar nicht zuständig ist, an sich zu ziehen. Koste es was es wolle. Damit liegt sie im aktuellen Trend: Verschuldung ist kein Thema – Hauptsache ihr habt Spaß. Wer sparsam und vorausschauend haushaltet, auch und vor allem für nachfolgende Bürger dieser Stadt hat im derzeitigen Stadtrat keine Unterstützung.
Der oben genannte Presseartikel dient allein der üblichen Stimmungsmache und war so notwendig wie ein Kropf. Wie sagen die beiden bayrischen Komiker- „Damen“ so schön: „Nur das´t was saggst“.
Roland
