Keine Mehrheit für Familienfreundlichkeit

Hatte man in der Meininger GroKo vielleicht Angst, dass man PRO Meiningen aus der Nein-Sager- und Verhinderer-Ecke entlässt, wenn man für den Beschlussantrag von PRO Meiningen stimmt? Oder ist das Statement des stellvertretenden Bürgermeisters U. Töpfer aus seinem Sommerinterview in Stein gemeiselt, in dem er sagt: "Wir kooperieren parteiübergreifend. Außer mit Pro Meiningen ..."?

Den Eindruck konnte man zumindest in der jüngsten Stadtratssitzung bekommen, denn eigentlich war die Basis für den PRO Meiningen Antrag "sich am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm KitaPlus zu beteiliegen" sehr gut. Den Bedarf einer flexiblen Kindertagesbetreuung hatten bereits die Schreiber des integriertes Stadtentwicklungskonzeptes für Meiningen (ISEK) erkannt bzw. für notwendig empfunden und deshalb unter Punkt 4.2 Leitbild Wohnen / Kinder- und Familienfreundliche Stadt die Betreuungsangebote in KiTas bis 20 Uhr festgeschrieben. Das ISEK wurde bereits im Stadtrat ausführlich diskutiert und einstimmig beschlossen. Somit war die Frage nach der Bedeutung der flexibleren Kinderbetreuung bereits beantwortet.

Es ging beim Antrag von PRO Meiningen NUR um die Beteiligung an einem Interessenbekundungsverfahren. Also darum, zu prüfen ob wirklich ein Bedarf besteht und im Falle des Bedarfes sich mit einem Konzept am Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen. Mit der Aussicht auf eine 95% Förderung um ein sich selbst gestecktes Ziel zu erreichen, hätte jedes Unternehmen oder jeder Privathaushalt sich ins Zeug geworfen, um zu prüfen ob und wie es gehen könnte ... in Meiningen geht das aber leider nicht :(

In Meiningen schiebt die GroKo per "Geschäftsordnungsantrag der CDU" mal eben die Bedarfsanalyse dem Jugend-, Sozial,- Kultur- und Sportausschuss zu, einem Ausschuss der nichts beschließen kann und dessen Mitglieder bereits heute länger tagen als ihre Kollegen/innen in den wichtigen Haupt- und Bauausschüssen. Mit der Verschiebung der Entscheidung nimmt Meiningen sich die Chance, am Intetessenbekundungsverfahren und somit am Bundesprogramm teilzunehmen. Leider.

Jetzt stellt sich die Frage, was wäre denn gewesen, wenn zum Beispiel die SPD das Bundesprogramm ihrer Ministerin nicht verschlafen, sondern von sich aus in Meiningen eingebracht hätte? Wahrscheinlich wäre ein Beschluss dazu genauso schnell gegangen, wie vor kurzem die Entscheidung für die Anschaffung der Kehrmaschine. Und vielleicht sind den meisten Meininger Stadträten ja wirklich die gekehrten Straßen lieber als die Familien mit Kindern, denn Kinder könnten ja auch wieder Dreck machen ...

Welch schöner Wahnsinn! ... hier findet Ihr den PRESSEBERICHT [141 KB] zum Thema

Einen Lichtblick gab es bei der Stadtratssitzung am 7.10. dann aber dennoch: Der Bürgermeister informierte darüber, dass das Gelände gegenüber dem Evangelischem Gymnasium für dessen Erweiterung grundsätzlich bebaubar ist. Dieses Ergebnis brachten die Auswertungen der Untersuchungen. PRO Meiningen und DIE LINKE regten im Sommer 2014 im Stadtrat an (siehe Bericht), für den Bau der Mensa nicht zwangsläufig den Spielplatz zu opfern, sondern das Bahngelände zu prüfen. Auch damals wurde PRO Meiningen in der Öffentlichkeit als "Verhinderer" hingestellt. Wenn letztendlich etwas Gutes für Meiningen herauskommt, können wir damit aber leben ;)

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